| Emittent: Freiheitlicher Parlamentsklub – FPĂ |
Völlig falsche Politik von Schwarz-GrĂŒn unter Beifall der rot-pinken Scheinopposition hat Kostenlawine verursacht und befeuert, nur politische Wende mit der FPĂ bringt Entlastung
âNach wie vor leiden die Ăsterreicher unter Extrempreisen fĂŒr Haushaltsenergie und Treibstoffe, wofĂŒr Schwarz-GrĂŒn mit völlig falschen politischen Entscheidungen unter dem Beifall der rot-pinken Scheinopposition die Hauptverantwortung trĂ€gt. Unter diesen unseligen Kurs der Wohlstandsvernichtung und Massenverarmung bis tief in den Mittelstand hinein muss ein Schlussstrich gezogen und die Preisbremse angezogen werden â und das ist nur mit einer FPĂ-gefĂŒhrten Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl möglich!â, forderten heute FPĂ-Klubobmann-Stellvertreterin und Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch sowie FPĂ-Verkehrssprecher und GeneralsekretĂ€r NAbg. Christian Hafenecker, MA mit Blick auf den von der Energieagentur berechneten Energiepreisindex, nach dem die Energiepreise weiterhin weit ĂŒber dem sogenannten historischen âVorkrisenniveauâ liegen. So sei etwa Heizöl im Vergleich zum September 2021 um 50,1 Prozent teurer, Erdgas um 142 Prozent, Strom um fast 12 Prozent und der Energiepreisindex insgesamt um 35,5 Prozent.
Mit dem EU-hörigen Mitziehen beim selbstzerstörerischen Sanktionsregime und der ökomarxistischen Klimapolitik habe Schwarz-GrĂŒn eine Energiepreislawine losgetreten, die sie ungebremst ĂŒber die Bevölkerung rollen lasse und die den meist im Miteigentum der öffentlichen Hand befindlichen Energieversorgern Rekordgewinne eingebracht habe. âMehr noch: Anstatt fĂŒr Entlastung zu sorgen, wie wir Freiheitliche sie seit Jahr und Tag mit unserem umfassenden MaĂnahmenpaket gefordert haben, hat diese schlechteste Bundesregierung aller Zeiten die von ihr verursachte Rekordteuerung sogar noch mit Belastungsunsinnigkeiten wie der sinnlosen CO2-Steuer befeuert â Nehammer, Kogler und Co. sind so selbst zu den gröĂten âTeuerungstreibernâ geworden!â, so Belakowitsch. Massive Senkungen bis hin zum völligen Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Energie, Grundnahrungsmittel und Treibstoffe sowie ein Aus fĂŒr die strompreistreibende Merit-Order seien lĂ€ngst ĂŒberfĂ€llig, um den Menschen wieder ein leistbares Leben zu ermöglichen und den Wohlstand sowie die soziale Sicherheit zu erhalten.
Der freiheitliche Verkehrssprecher und GeneralsekretĂ€r NAbg. Christian Hafenecker, MA betonte, dass hohe Energiepreise insgesamt und hohe Treibstoffpreise im Speziellen die allgemeine Teuerung anfachen und auf extrem hohen Niveau halten wĂŒrden. âIm Vergleich zu 2021 ist Superbenzin um mehr als 21 Prozent teurer, Diesel sogar um mehr als 26 Prozent. Ein Preistreiber dabei ist die schwarz-grĂŒne âCO2-Sinnlos-Steuerâ, die dem autofahrerfeindlichen Geist des Ăkomarxismus entspringt, dem die GrĂŒnen aus purer Ideologie und die ĂVP aus Machtbesessenheit huldigen. Unter diesem Spritpreiswahnsinn leiden nicht nur die Autofahrer, insbesondere Pendler im lĂ€ndlichen Raum, sondern die ganze Bevölkerung, indem dadurch auch Transportkosten fĂŒr diverse GĂŒter kĂŒnstlich verteuert werden. Diese CO2-Steuer gehört daher ersatzlos abgeschafft und als mahnendes Beispiel fĂŒr ĂŒbelste Regierungsabzocke in die GeschichtsbĂŒcher verbanntâ, fĂŒhrte Hafenecker aus und unterstrich auch die Notwendigkeit einer massiven Senkung der Mineralölsteuer, wie sie seit langem von der FPĂ gefordert werde.
Der 29. September werde daher, so die beiden freiheitlichen Abgeordneten, auch zum Tag werden, an dem die BĂŒrger âdie Richtungsentscheidung vornehmen, ob die wohlstandsvernichtende Preistreiberei mit der schwarz-grĂŒn-rot-pinken Einheitspartei weitergehen oder es zu einer Politik der Entlastung, des Wohlstandserhalts und der Sicherstellung eines leistbaren Lebens mit der FPĂ und einem Volkskanzler Herbert Kicklâ kommen soll.
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